Video: 33. Stadtratssitzung vom 04.12.23 – Tagesordnung

33. Stadtratssitzung am 4. Dezember 2023

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1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2. Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

3. Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2023

4. Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse; 5. Durchführung der Einwohnerfragestunde

6. Rückblick auf die Arbeit des örtlich zuständigen Gedenkstättenleiters und dessen Verabschiedung dazu ist Herr Froese eingeladen.

7. 3. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände

8. Radwegekonzept – Prioritätenliste

9. Satzungsbeschluss – 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Wohnstandort Ipser Weg II”

10. Aufstellungsbeschluss 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-05) geändert

11. Aufstellungsbeschluss – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ”PVFA Solpke West” im OT Solpke (SOL-05) geändert

12. Aufstellungsbeschluss

11. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in zwei Teilbereichen der Ortslage Wernitz und Sichau (SO Tierhaltung)

13. Aufstellungsbeschluss – vorhabenbezogener Bebauungsplan “Putenmastbetrieb Wernitz”

14. Aufstellungsbeschluss – vorhabenbezogener Bebauungsplan “Putenaufzuchtbetrieb Sichau”

15. Aufstellungsbeschluss –

16. Aufstellungsbeschluss – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ”PVFA Siems” im OT Sichau (SIE-01)

17. Aufstellungsbeschluss

13. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Berge (GA-01);

18. Aufstellungsbeschluss – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ”PVFA Gardelegen Flugplatz” im OT Berge (GA-01)

19. Kommunale Richtlinie über den Verfügungsfonds für Kleinstmaßnahmen zur Stärkung und Belebung der Altstadt und Bahnhofsvorstadt von Gardelegen (Verfügungsfondsrichtlinie)

20. 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen

21. Entwurf – 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich des Ortsteils Gardelegen “Ernst-von-Bergmann-Straße”

22. Entwurf – Bebauungsplan – “Wohnpark – Ernst-von-Bergmann-Straße”

23. Beschluss zur Bestimmung des Stichwahltages zu den Ortsvorsteherwahlen 2024

24. Festsetzung der Wahlbereiche zu den Kommunalwahlen 2024

25. Festsetzung der Entschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände und für die Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2024

26. Beschluss über die Stellenausschreibung für die Ortsvorsteherwahl 2024 der Ortschaft Ipse

27. Beschluss über die Stellenausschreibung für die Ortsvorsteherwahl 2024 der Ortschaft Weteritz

28. Anfragen und Anregungen